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law-checker (Rechtsabteilung)

Version: 0.2.5 Lizenz: MIT Python 3.10+ Tests CI-Matrix Local-First Zero-Egress Sicherheits-SLA Claude Code Skill Ökosystem: ellmos-ai Dachorganisation: open-bricks llms.txt Sprachauswahl

Open-Source-KI-Workflow für quellbelegte rechtliche Ersteinschätzungen nach deutschem Recht.

Note

KI- / LLM-Agenten-Erkennung: Eine maschinenlesbare Zusammenfassung steht in llms.txt zur Verfügung (Stand: 2026-09-09).

Important

Wichtig: KI-gestützte Erstorientierung, keine Rechtsberatung. Dieses Werkzeug ersetzt weder die individuelle Prüfung noch die Beratung durch eine zugelassene Rechtsanwältin oder einen zugelassenen Rechtsanwalt. Ob ein konkreter Einsatz eine Rechtsdienstleistung darstellt und zulässig ist, hängt von Einsatzform, Betreiberrolle und Einzelfall ab. Es erfolgt keine Fristenüberwachung und keine automatische Vollständigkeits- oder Aktualitätsgarantie. Bei behördlicher oder gerichtlicher Rechtspost sowie laufenden Rechtsbehelfsfristen ist unverzüglich professioneller Rechtsrat einzuholen.

Schnellnavigation

  1. Übersicht
  2. Systemarchitektur
  3. Ablauf- und Prüfungslebenszyklus
  4. Governance- und Laufzeit-Invarianten
  5. Rechtlicher Rahmen und RDG-Einordnung
  6. Geschwisterwerkzeuge und Ökosystem
  7. Installation und Schnelleinstieg
  8. Neue Gesetze hinzufügen
  9. Datenschutz und Vertraulichkeit
  10. Gesetzes-Registry-Bestand
  11. Repository-Struktur
  12. Sicherheitsrichtlinie
  13. Herkunft und Autorenschaft
  14. Haftung, Lizenz und Grenzen

Übersicht

law-checker (Rechtsabteilung) ist ein modularer Skill und Agentenverbund für lokale LLM-Entwicklungsumgebungen wie Claude Code. Er ermöglicht das methodisch saubere Erstellen dokumentierter rechtlicher Ersteinschätzungen für deutsches Bundes- und Europarecht.

Die Kernphilosophie beruht auf strikter Belegdisziplin:

  • Keine Paragraphen aus dem Modellgedächtnis: Jede gesetzliche Aussage muss unmittelbar aus lokal gespeicherten, amtlichen Normtexten stammen und Absatz- sowie Satz-genau belegt werden (§ 823 Abs. 1 BGB + Wortlaut-Kurzzitat + Quelldatei/Abrufdatum).
  • Verkörperungs-Prinzip: Ein generischer Spezialagent („Du BIST das Gesetzbuch") liest ausschließlich den authentischen Normtext – mit strenger Reichweiten-Disziplin (Anwendungsbereich vor Anwendung) und dem Eingeständnis: „Mein Wortlaut entscheidet das nicht; hier beginnt Auslegung."
  • Getrennte Rechtsprechungsschicht: Gerichtsentscheidungen werden niemals halluziniert, sondern ausschließlich web-verifiziert mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, ECLI und Fundstelle herangezogen; ein negatives Suchergebnis wird explizit als „nicht ermittelt" ausgewiesen.
  • Risiko-Ampel & Eskalation: Objektive Einstufung in Gering, Mittel, Hoch oder Kritisch, inklusive Anwaltsmatrix mit Fachgebietszuordnung und harter Fristendisziplin bei eingehender Rechtspost.

Systemarchitektur

Das Gesamtsystem gliedert sich in modulare Schichten von der Aufgabenorchestrierung über die Gesetzestexte bis zur Auslegung und Berichtsabfassung:

flowchart TD
    User["Nutzer / Prüffrage"] --> Skill["SKILL.md Orchestrator"]
    Skill --> Config["config.json Gesetzes-Registry"]
    Config --> Fetcher["_tools/gesetze_fetch.py"]
    Fetcher --> OfficialSources["Amtliche Quellen (gesetze-im-internet.de / EUR-Lex)"]
    OfficialSources --> LocalData["Lokale Normtext-Dateien (_data/gesetze/)"]
    LocalData --> Embodiment["agents/gesetzbuch.md (Verkörperungs-Agent)"]
    Skill --> WebCaseLaw["Web-verifizierte Rechtsprechungsschicht"]
    Embodiment --> ReportFormat["references/berichtsformat.md"]
    WebCaseLaw --> ReportFormat
    ReportFormat --> Assessment["Gutachten & Risiko-Ampel (_gutachten/)"]
    Assessment --> Escalation["references/eskalation_risiko.md (Anwalts-Matrix)"]
Loading

Ablauf- und Prüfungslebenszyklus

Der 10-stufige Prüfungsablauf gemäß SKILL.md stellt sicher, dass jeder Prüfungsschritt methodisch nachvollziehbar und reproduzierbar bleibt:

sequenceDiagram
    autonumber
    actor User as "Nutzer / Anwender"
    participant Skill as "SKILL.md (Orchestrator)"
    participant Config as "config.json (Registry)"
    participant Fetcher as "_tools/gesetze_fetch.py"
    participant Agent as "agents/gesetzbuch.md"
    participant Web as "Rechtsprechungsschicht (Web)"
    participant Reporter as "references/berichtsformat.md"
    participant Reviewer as "Review-Modell (Optional)"

    User->>Skill: Prüffrage / Sachverhalt (Schritt 2: auftrag_klaeren)
    Note over Skill: Schritt 2: Sofortiger Fristen-Check bei eingehender Rechtspost
    Skill->>Config: Schritt 0 & 4: Aktive Gesetzbücher & Einstellungen laden
    Config-->>Skill: Aktivierte Gesetze & Quelldateien
    opt Fehlender oder veralteter Normtext
        Skill->>Fetcher: Amtliches Norm-XML laden (gesetze-im-internet.de)
        Fetcher-->>Skill: Lokale Textdatei (_data/gesetze/)
    end
    loop Für jedes einschlägige Gesetzbuch (Schritt 5: verkoerperungs_runde)
        Skill->>Agent: Gesetzbuch verkörpern (strikte Wortlautbindung)
        Agent-->>Skill: Strukturierte Rohbefunde (Norm, Absatz, Satz)
    end
    Skill->>Web: Schritt 6: Web-verifizierte Urteile abfragen (Gericht, Az, Datum, ECLI)
    Web-->>Skill: Verifizierte Rechtsprechung (oder explizit "nicht ermittelt")
    Skill->>Skill: Schritt 7 & 8: Subsumtion & Risiko-Ampel (Grün/Gelb/Orange/Rot)
    opt Substanzielles Gutachten (Schritt 10: review_optional)
        Skill->>Reviewer: Adversarial Second-Opinion Zweitprüfung
        Reviewer-->>Skill: Einwände / Validierungsbefunde
    end
    Skill->>Reporter: Schritt 9: 6-teiligen Gutachtenbericht formatieren
    Reporter-->>User: Strukturiertes Gutachten (_gutachten/JJJJ-MM-TT_<slug>.md)
Loading

Governance- und Laufzeit-Invarianten

Das System garantiert 10 unverletzliche Governance- und Laufzeit-Invarianten:

# Invariante Beschreibung Durchsetzungsmechanismus
1 100% Local-First & Zero-Egress Gesetzesabruf und Berichterstellung arbeiten vollständig lokal; keine Telemetrie, kein Tracking, kein unerwünschter Datenabfluss. .gitignore schließt _gutachten/, _data/gesetze/ und config.local.json strikt aus.
2 Strikte Quellenbindung Jede gesetzliche Aussage muss exakt mit Artikel/Paragraph, Absatz, Satz und amtlichem Wortlautzitat belegt werden. agents/gesetzbuch.md und references/berichtsformat.md verwerfen Erinnerungszitate.
3 Web-verifizierte Rechtsprechung Urteile dürfen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und ECLI zitiert werden; unbestätigte Urteile gelten als „nicht ermittelt". SKILL.md Schritt 6 trennt die Auslegungsschicht strikt vom Modellwissen.
4 Reine Selbstanwendung (RDG) Klare rechtliche Zweckbindung nach § 2 Abs. 1 RDG; Erstorientierung ohne Begründung eines Mandatsverhältnisses. Verbindliche Warnhinweise in README.md, SKILL.md und Abschnitt 5 jedes Berichts.
5 Harte Fristendisziplin Bei behördlicher oder gerichtlicher Rechtspost hat die Prüfung von Notfristen absoluten Vorrang vor jeder inhaltlichen Prüfung. references/eskalation_risiko.md erzwingt die sofortige Anwaltsempfehlung bei Fristsachen.
6 Versionierte Gesetzes-Registry Zuschaltungen und Änderungen an Gesetzbüchern sind bewusste, versionierte Architekturentscheidungen. Schema-Versionierung in config.json mit Nachweispflicht im Changelog.
7 Benutzermodus & Non-Elevation Sämtliche Skripte und Workflows laufen in regulären Benutzerrechten ohne administrative Elevation (RunAsInvoker). Reiner Standard-Python-Interpreter ohne Systemtreiber oder Privilegieneskalation.
8 Deterministische Risikomatrix Jedes Gutachten ordnet Feststellungen einer 4-stufigen Skala (Gering, Mittel, Hoch, Kritisch) und einer Fachanwaltsdisziplin zu. Feste Prüfungsmatrix in references/eskalation_risiko.md.
9 Multi-OS CI-Matrix & Concurrency Automatisierte Tests laufen auf Ubuntu, Windows und macOS mit strikter Concurrency-Stornierung (cancel-in-progress). GitHub Actions Matrix (.github/workflows/ci.yml) über Python 3.10–3.13.
10 Zweisprachige Dokumentationsparität Vollständige Parität zwischen deutscher und englischer Dokumentation, verifiziert durch automatisierte Vertragstests. Pytest-Vertragstestsuite in tests/test_metadata.py.

Rechtlicher Rahmen und RDG-Einordnung

Dieses Werkzeug ist für die lokal betriebene Selbstanwendung bestimmt: Du wendest es in deiner eigenen LLM-Umgebung auf deine eigenen Fragestellungen an. Es gibt kein zentrales Hosting, keine Fallannahme, keinen Beratungs-Support und keine Fristüberwachung durch die Autoren.

Zur Einordnung nach deutschem Rechtsdienstleistungsrecht (Selbstprüfung des Projekts, Stand 2026-07-11 — Erstorientierung, keine Rechtsberatung):

Einsatzform Einordnung
Nutzung auf eigene Fragestellungen Keine Rechtsdienstleistung (keine „fremde Angelegenheit", § 2 Abs. 1 RDG).
Veröffentlichung/Weitergabe des Werkzeugs Keine Rechtsdienstleistung (generisches Instrument, kein Einzelfall; vgl. BGH, Urt. v. 09.09.2021 — I ZR 113/20 „Smartlaw" — analog übertragbar und designabhängig).
Einsatz, um für Dritte konkrete Einzelfälle zu prüfen Kann Rechtsdienstleistung sein (§ 2 Abs. 1 RDG ist werkzeugneutral) — entgeltlich i. d. R. erlaubnispflichtig (§ 3 RDG); auch unentgeltlich gelten Anforderungen (§ 6 Abs. 2 RDG). Nicht der vorgesehene Zweck dieses Projekts.

Wer die Betriebsform ändert (Hosting, Dienstleistung, Fallbearbeitung für Dritte), muss die Zulässigkeit eigenverantwortlich neu prüfen. Projektbezogene EU-AI-Act-Selbsteinordnung: siehe docs/ai-act-note.md.

Geschwisterwerkzeuge und Ökosystem

law-checker ist in das modulare Open-Source-Ökosystem von ellmos-ai und die Dachorganisation open-bricks eingebunden:

Projekt Rolle / Integration Repository
ellmos-ai KI-Infrastruktur-Organisation & MCP-Server-Kollektiv ellmos-ai
open-bricks Dachorganisation für modulare Entwickler- und Desktopwerkzeuge open-bricks
policy-registry Multi-Agenten Governance- und Richtlinienverwaltung policy-registry
anonymizer Fail-Closed Dokumenten-Pseudonymisierung für sicheres Pre-Processing anonymizer
lock-master Multi-Agenten Dateisperr- und Koordinationssystem lock-master
automation-master Event-Sourced Reservierungs- und Guthabenverwaltung für Hintergrundagenten automation-master
system-gap-master Automatisiertes Lücken- und Hygiene-Audit-System system-gap-master
companion-for-agy Headless CLI-Runner, PTY-Lifecycle-Supervision und Session-Recording companion-for-agy
gardener Sandboxed Tool-Execution und lokale SQLite-Wissensdatenbank gardener
marblerun Multi-Agenten Rundenablauf- und Handoff-Steuerung marblerun
report-forge Domänenneutraler Kern für formatierte Gutachten- und Berichts-Pipelines report-forge
steuer-assistent Standalone-Werkzeug für Selbstanwendungs-Werbungskosten und Nachweiserfassung steuer-assistent

Installation und Schnelleinstieg

1. Repository klonen und Abhängigkeiten einrichten

git clone https://github.com/ellmos-ai/law-checker.git
cd law-checker

# Abhängigkeiten installieren (erfordert Python >=3.10)
pip install -e .

2. Amtliche Normtexte abrufen

Die Normtexte werden direkt von den amtlichen Stellen bezogen und lokal abgelegt:

# Verfügbare und aktive Gesetzbücher anzeigen
PYTHONIOENCODING=utf-8 python _tools/gesetze_fetch.py --list

# Alle aktivierten Gesetzbücher herunterladen und aufbereiten
PYTHONIOENCODING=utf-8 python _tools/gesetze_fetch.py

3. Skill & Agent in Claude Code einbinden

# Skill und Verkörperungs-Agent in das Benutzerprofil kopieren
cp SKILL.md ~/.claude/skills/rechtsabteilung/SKILL.md
cp agents/gesetzbuch.md ~/.claude/agents/gesetzbuch.md

Passe in ~/.claude/skills/rechtsabteilung/SKILL.md die Variable <MODUL> an den absoluten Pfad deines lokalen Klons an.

Aufruf in Claude Code:

/rechtsabteilung Ist ein Impressum für rein private Open-Source-Repositories auf GitHub verpflichtend?

Neue Gesetze hinzufügen

Das Hinzufügen weiterer Gesetze erfordert keine Code-Änderung an den Agenten:

  1. Eintrag in config.json: Neuen Schlüssel unter gesetzbuecher definieren (inkl. name, kurz, zitierweise, quelle und ggf. xml_zip bei Bundesrecht).
  2. Normtext abrufen: 
    PYTHONIOENCODING=utf-8 python _tools/gesetze_fetch.py <schluessel>
  3. Versionierung nachziehen: Die version in config.json inkrementieren und die Erweiterung im Changelog festhalten.

Hinweis zu EU- und Landesrecht: Für Rechtsakte ohne XML-Schnittstelle auf gesetze-im-internet.de (z. B. DSGVO oder MStV) wird der Text als UTF-8-Datei in _data/gesetze/ abgelegt, versehen mit amtlicher Fundstelle und Abrufdatum im Dateikopf.

Datenschutz und Vertraulichkeit

Rechtliche Fragestellungen berühren regelmäßig sensible persönliche Daten, Geschäftsgeheimnisse oder vertrauliche Kommunikation. Bitte beachte:

  • Datenminimierung: Schwärze oder anonymisiere Namen, Adressen, Aktenzeichen und finanzielle Details vor der Eingabe in ein LLM. Nutze hierfür ggf. das Partnerprojekt anonymizer.
  • Cloud-LLM-Exposition: Bei der Nutzung von Cloud-Modellen gelangen Eingabedaten an den jeweiligen Modellanbieter. Verwende keine vertraulichen Mandatsunterlagen ohne entsprechende Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV).
  • Lokale Datenhaltung: Normtexte und erzeugte Gutachten verbleiben lokal auf deinem System (_data/gesetze/, _gutachten/). Es erfolgt keinerlei Übermittlung an die Entwickler von law-checker.
  • Keine Realdaten in GitHub-Issues: Verwende für Fehlerberichte oder Feature-Anfragen ausschließlich frei erfundene Mustersachverhalte.

Ausführliche Richtlinien findest du in SECURITY.md.

Gesetzes-Registry-Bestand

Die standardmäßige Gesetzes-Registry (config.json, v5) umfasst 13 vorkonfigurierte Rechtsmaterien:

Schlüssel Bezeichnung Typ Status Quelle
gg Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
bgb Bürgerliches Gesetzbuch Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
sgb5 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) — GKV Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
urhg Urheberrechtsgesetz Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
rdg Rechtsdienstleistungsgesetz Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
markeng Markengesetz Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
stberg Steuerberatungsgesetz Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
uwg Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Bundesrecht Aktiv gesetze-im-internet.de
dsgvo Datenschutz-Grundverordnung (VO (EU) 2016/679) EU-Recht Aktiv EUR-Lex
ehds European Health Data Space (VO (EU) 2025/327) EU-Recht Aktiv EUR-Lex
grch Charta der Grundrechte der Europäischen Union EU-Recht Aktiv EUR-Lex
stgb Strafgesetzbuch Bundesrecht Inaktiv gesetze-im-internet.de
mstv Medienstaatsvertrag Landesrecht Inaktiv die-medienanstalten.de

Repository-Struktur

law-checker/
├── .github/workflows/ci.yml    ← Multi-OS CI-Matrix (Ubuntu, Windows, macOS)
├── SKILL.md                    ← Orchestrierungs-Skill (10-Schritte-Workflow)
├── config.json                 ← Gesetzes-Registry und Ablaufdefinition (v5)
├── agents/
│   └── gesetzbuch.md           ← Generischer Normtext-Verkörperungsagent
├── references/
│   ├── berichtsformat.md       ← 6-teiliges Gutachten-Schema & Belegformate
│   └── eskalation_risiko.md    ← Risiko-Ampel, Fristen-Check, Anwaltsmatrix
├── _tools/
│   ├── __init__.py             ← Python-Paket-Initialisierung
│   └── gesetze_fetch.py        ← Normtext-Downloader & XML-Extraktor
├── docs/
│   └── ai-act-note.md          ← EU-AI-Act-Selbsteinordnung
├── tests/
│   ├── test_gesetze_fetch.py   ← Unit-Tests für Parser & XML-Extraktion
│   └── test_metadata.py        ← Automatisierte Metadaten- & Paritäts-Tests
├── CHANGELOG.md                ← Chronologischer Versionsverlauf
├── SECURITY.md                 ← Sicherheitsrichtlinie mit 48h-Reaktions-SLA
├── MARKETING-LOG.txt           ← Lokale Marketing- & Discoverability-Empfehlungen
├── llms.txt                    ← Maschinenlesbarer Kontext für KI-Agenten
├── ellmos-module.v2.json       ← Modulmanifest (rechtsabteilung)
├── pyproject.toml              ← PEP 621 Metadaten & Test-Konfiguration
├── _data/gesetze/              ← Lokale Normtexte (unversioniert via .gitignore)
└── _gutachten/                 ← Erstellte Prüfberichte (unversioniert via .gitignore)

Sicherheitsrichtlinie

Sicherheit und Vertraulichkeit haben oberste Priorität. Schwachstellen können vertraulich gemeldet werden über:

  • GitHub Security Advisories
  • E-Mail: security@ellmos.ai | security@open-bricks.org | support@lukasgeiger.com | lukas@open-bricks.org

Verbindliche SLAs: Eingangsbestätigung innerhalb von 48 Stunden; Triage und Bewertung innerhalb von 5 Werktagen. Weitere Details in SECURITY.md.

Herkunft und Autorenschaft

Das Projekt führt drei praxiserprobte Konzepte zusammen:

  1. Redaktions-Rechtspolicy: Strukturierte Berichtsformate, objektive 4-Stufen-Risikomatrix, Fachanwaltszuordnung und kompromisslose Fristendisziplin.
  2. Forschungsprototyp „Lebende Verfassung": Das Muster der Normverkörperung mit strenger Quellenbindung, getrennter Auslegungsschicht und Begrenzung auf den authentischen Wortlaut.
  3. Jura-Wissenssystematik: Systematische Zuordnung nach Rechtsgebieten und Grundsätzen des deutschen Gutachtenstils.

Der erste Volllauf des Systems war seine eigene Veröffentlichungsprüfung — inklusive eines adversarialen Reviews durch ein unabhängiges Zweitmodell.

Haftung, Lizenz und Grenzen

  • Lizenz: Veröffentlicht unter der MIT-Lizenz — gültig für Quelltext, Prompts und Dokumentation.
  • Haftungsausschluss: Der Betrieb erfolgt ohne Gewährleistung für Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der erzeugten Auswertungen. Gesetzestexte unterliegen dem Wandel; vor rechtserheblichen Entscheidungen sind die amtlichen Verkündungsblätter (Bundesgesetzblatt) heranzuziehen.
  • Keine Rechtsberatung: Das Werkzeug dient ausschließlich der Vorbereitung und Erstorientierung.